Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

• VG Saarlouis, 11.03.2016 - 6 K 2111/14
• OVG Saarland, 25.04.2019 - 2 A 802/17

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• VG Saarlouis, 11.03.2016 - 6 K 2112/14

  Anordnung der Durchführung von Schornsteinfegerarbeiten im Wege eines …

  Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 6 K 2111/14

  Der Zweitbescheid nach § 25 SchfHwG ist Gegenstand des bei Gericht anhängigen Klageverfahrens 6 K 2112/14.

  Hierzu kann auf das zwischen den Beteiligten in dem Verfahren 6 K 2112/14 ergangene Urteil der Kammer vom heutigen Tag verwiesen werden, in dem ausführlich dargelegt ist, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die in Ziff. 1 und 2 des Zweitbescheides vom 31.03.2014 getroffenen Anordnungen der Beklagten erfüllt waren.

• OVG Hamburg, 06.05.2008 - 3 Bf 105/05

  Beschluss des OVG mit unrichtiger Rechtsmittelbelehrung - Abschleppkosten nach …

  Auszug aus VG Saarlouis, 11.03.2016 - 6 K 2111/14

  dazu auch OVG Hamburg, Urteil vom 06.05.2008, 3 Bf 105/05, DVBl. 2008, 999, m.w.N.

• OVG Saarland, 25.04.2019 - 2 A 802/17

  Kosten einer schornsteinfegerrechtlichen Ersatzvornahme

  Die Berufung des Klägers gegen das ohne mündliche Verhandlung ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 11. März 2016 - 6 K 2111/14 - wird zurückgewiesen.

  Mit dem ohne mündliche Verhandlung ergangenen Urteil vom 11.3.2016 - 6 K 2111/14 - hat das Verwaltungsgericht die Klage abgewiesen.

  unter Abänderung des ohne mündliche Verhandlung ergangenen Urteils des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 11.3.2016 - 6 K 2111/14 - den Leistungsbescheid der Beklagten vom 7.7.2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheides des Kreisrechtsausschusses des Landreises ... vom 3.12.2014 aufzuheben.

• VG Würzburg, 14.12.2020 - W 8 K 20.492

  Erfolglose Klage gegen Leistungsbescheid für Ersatzvornahme aufgrund …

  Dem Kläger als zur Tragung der Kosten der Ersatzvornahme Verpflichteten können auch die Kosten einer fehlgeschlagenen bzw. abgebrochenen Ersatzvornahme auferlegt werden, z.B. im Fall des wegen Wegfahrens des Pkw durch den Verantwortlichen selbst abgebrochenen Abschleppvorgangs oder bei einem Abbruch von Schornsteinfegerarbeiten im Wege der Ersatzvornahme aufgrund eines Defekts an der Heizungsanlage (…OVG Saarl., U.v. 25.4.2019 - 2 A 802/17 - juris, Rn. 32 u. 38; VG Saarland, U.v. 11.3.2016 - 6 K 2111/14 - juris Rn. 20;… Sadler/Tillmanns, VwVG/VwZG, 10. Auflage 2020, § 19 Kosten Rn. 17).